Warum in Deutschland seit 2015 plötzlich „Rechtsextremismus“ eine so große Rolle spielt

Gastbeitrag von Lisa Mirako, Juristin Das BundesVerfGericht hat sich von der früheren Rechtsprechung (Extremismus nur, wenn ein Umsturz der verfassungsmäßigen Ordnung als Gesamtziel angestrebt wurde) im NPD-Urteil verabschiedet. Stattdessen greift es nun auf den (freier Auslegung zugänglichen) Begriff der „Menschenwürde“ als zentralsten, nahezu allein maßgeblichen Wert unserer verfassungsmäßigen Ordnung zurück, an dem jegliches politische Handeln … Weiterlesen Warum in Deutschland seit 2015 plötzlich „Rechtsextremismus“ eine so große Rolle spielt

Schicksalsjahr 2020?

Meine lieben Freunde und Leser! Heute ist der erste Tag des Neuen Jahres und ich möchte das zum Anlass nehmen, an Euch meine lieben Freunde ein paar persönliche Worte zu richten. Zuerst einmal danke ich Euch, dass Ihr mit mir zusammen das Elend der Entwicklungen in unserem Lande mitgetragen und mit ertragen habt. Geteiltes Leid … Weiterlesen Schicksalsjahr 2020?

Zehn kleine Negerlein

Wer kennt es nicht, dieses Kinderlied aus vergangenen Tagen, in denen das Wort „Neger“ noch nicht als böses Wort gebrandmarkt und aus dem Wortschatz verbannt wurde? Als Kind aß ich noch liebend gern Negerküsse oder huschte schnell in der großen Pause zum Bäcker hinüber, um mir ein leckeres Mohrenkopfbrötchen zu kaufen und keine Menschenseele störte … Weiterlesen Zehn kleine Negerlein

Bringt uns Optimismus weiter?

Kürzlich machte ich eine Umfrage auf Twitter, in der ich die Frage in den Raum stellte, ob man daran glaube, dass es Anlass zu Optimismus gäbe und sich am Ende alles zum Guten wenden würde in unserem Lande. In einer zweiten Umfrage wollte ich wissen, ob man glaube, dass sich die Menschheit im Laufe der … Weiterlesen Bringt uns Optimismus weiter?

Massenmigration – Zufall oder Absicht?

In der Politik passiert nichts zufällig. Wenn es doch passiert, war es so geplant.Franklin Delano Roosevelt Wie wir wissen, reicht der Arm der Vereinten Nationen in alle Bereiche des Lebens bis in die Hoheitsgebiete der einzelnen Nationen. Die UNO hat unendlich viele Unter-Organisationen, die alle im Sinne der Agenda 2030 mithelfen, diese in allen Ländern … Weiterlesen Massenmigration – Zufall oder Absicht?

Biedermerkel und die Brandstifter

Würdest Du Brandstifter in Dein Haus einladen? Biedermann tat es. Das Ergebnis ist bekannt. Nicht nur sein Haus, nein die ganze Stadt ist abgebrannt. Gegenüber seinem Knecht verhält sich Biedermann rücksichtslos. Die Bedenken seiner Frau schlägt er in den Wind. Als Biedermann den Braten riecht, sich der Gefahr bewusst wird, ist er doch zu feige, … Weiterlesen Biedermerkel und die Brandstifter